Geschichte der GAL: die 90er

Wildbewegte Jahre bei den Grünen

Geschichte der GAL: die 90er

Die für die Grünen bundesweit wildbewegenden 90er Jahre beinhalten für die GAL in Hamburg die Bildung einer Frauenfraktion, die Spaltung und Wiedervereinigung der GAL, sensationelle Wahlergebnisse und die erfolgreich verlaufenden Koaltionsverhandlungen mit der SPD ...

Frühjahr 1990:

Nach der Wahlniederlage vom Mai 1987 verschärft sich die Konfrontation zwischen dem linken und dem realpolitischen GAL-Flügel und erreicht einen Höhepunkt im Jahr 1990. Angesichts des "realen Sozialismus" und der bevorstehenden Wiedervereinigung legt sich eine Mehrheit der GAL auf die Position "nie wieder Deutschland" fest; daraufhin verlassen viele Mitglieder aus Protest die Partei und organisieren sich im "Grünen Forum". Sechs der acht Bürgerschaftsabgeordneten gründen eine von der Partei unabhängige "Frauenfraktion".

Dezember 1990: Bundestagswahlen

Die Grünen scheitern bei den Wahlen zum Bundestag an der Fünfprozentklausel.

Frühjahr 1991:

In Hamburg arbeiten Realos und Linke wieder zusammen.

02.06.1991: Bürgerschaftswahlen

Ergebnis: Die SPD schafft mit 48 % wieder die Alleinregierung, die CDU erhält 35,1 %, die FDP 5,4 % und die GAL erreicht 7, 2 % und schickt neun Abgeordnete in das Hamburger Parlament. Die Fraktion engagiert sich für eine Parlamentsreform und gegen die von SPD und CDU geplante Diätenerhöhung. Simone Dietz, Michael Pollmann, Cornelia Jürgens, Holger Matthews, Anna Bruns, Martin Schmidt, Krista Sager, J. Schulze-Bergmann und Ulla Bussek vertreten die GAL im Parlament.

Im August '91 ficht eine Gruppe von etwa 20 CDU Abgeordneten (federführend der Verleger Markus  Wegner) die Bürgerschaftswahl an. Die Kandidatenaufstellung bei der CDU hätte gegen Wahlrechtsgrundsätze vertoßen. Das Verfassungsgericht bestätigt diese Auffassung. Es kommt zu Neuwahlen am 19.09.1993. Wegner verkündet seinen Austritt aus der CDU und gründet die STATT Partei

1993

Die Grünen und das aus den neuen Bundesländern stammende Bündnis 90 schließen sich zu Bündnis 90/Die Grünen zusammen.

19.09.1993: Bürgerschaftsneuwahlen

Die SPD erhält 40,4 % der Stimmen, die CDU landet auf einem Tiefstand von 25,1 %, die GAL erhält sensationelle 13,5 % der Stimmen und damit 19 Sitze. Ausserdem im Parlament mit 5,6 % vertreten: die STATT-Partei.

Die 19 GALLIER in der Bürgerschaft sind: Krista Sager, Alexander Porschke, Jutta Biallas, Dr. Wilfried Meier, Anna Bruns, Andreas Bachmann, Heike Sudmann, Martin Schmidt, Ulla Bussek, Peter Zamory, Susanne Uhl, Martin Jörß, Petra Bödeker-Schoemann, Norbert Hackbusch, Gabriele Dasse, Kurt Edler, Antje Möller, Manfred Mahr, Sabine Boehlich.

Erstmals in der Geschichte der GAL ist diese auch entschlossen Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ziel ist es, die absolute Mehrheit der SPD zu brechen und sie zu zwingen, ein Reformbündnis mit der GAL einzugehen. Trotz der sagenhaften Zugewinne der GAL und damit einem klaren Wählervotum für eine rot-grüne Koalition, verkündet Henning Voscherau, daß er eine Koaltion mit der STATT-Partei anstrebt. Diese Koalition ist für ihn fast zum Nulltarif zu haben, ganz anders wäre das bei Verhandlungen mit der GAL, deren klarer Forderungskatalog (Atomausstieg, Hafenerweiterung, Erhalt der Hafenstrasse) ihm zu unbequem ist...

...Vier weitere Oppositionsjahre folgen...

21.09.1997: Bürgerschaftswahlen

Im Wahlkampf dominieren "Law and order" -Themen, die durch CDU und SPD entsprechend angeheizt, dem rechten Rand Wählerstimmen verschafft. Ronald Schill tritt erstmals als "Richter Gnadenlos" in Erscheinung. Hamburgs WählerInnen votieren erneut für das rot-grüne Regierungsmodell: 13,9 Prozent der Stimmen, 21 Mandate, gehen auf das Konto der GAL. Die SPD erreicht mit Henning Voscherau als Spitzenkandidat lediglich 36,2 %. Das ist H. Voscherau nicht genug. Er stellt sich nicht mehr für das Amt des ersten Bürgermeisters zur Verfügung und macht den Weg frei für Ortwin Runde und damit auch für die Aufnahme von ernsthaften Koaltionsgesprächen mit der GAL.

Der so entstandene Koalitionsvertrag zwischen SPD und GAL wird von einer 2/3 Mehrheit der GAL-Mitgliederversammlung am 9. November 1997, trotz der darin enthaltenen "grünen Kröten" gebilligt. Man will die Politik mitgestalten und Verantwortung dafür übernehmen.

Krista Sager, Dr. Willfried Maier und Alexander Porschke werden die ersten grünen Senatsmitglieder in Hamburg. Von den 21 grünen Abgeordneten in der neu gewählten Bürgerschaft hat nur knapp die Hälfte parlamentarische Erfahrung. Viele kennen die Opposition, aber nicht das Regierungsgeschäft. Antje Möller wird Fraktionsvorsitzende, ihre StellvertreterInnen sind Anna Bruns und Martin Schmidt. Anja Hajduk wird Parlamentarische Geschäftsführerin. Die weiteren Abgeordneten der GAL: Christa Goetsch, Susanne Uhl, Manfred Mahr, Heide Simon, Farid Müller, Sabine Steffen, Norbert Hackbusch, Peter Zamory, Heike Sudmann, Lutz Jobs, Sonja Deuter, Dr. Hans-Peter de Lorent, Bettina Kähler, Mahmut Erdem, Dr. Dorothee Freudenberg, Julia Koppke und Axel Bühler.

05.05.1998

Anna Bruns legt ihr Mandat nieder, da sie die Vorgaben der rot-grünen Partnerschaft als zu enges Korsett betrachtet. Nachrückerin ist Andrea Franken.

Mai 1999

Fünf Abgeordnete (Norbert Hackbusch, Susanne Uhl, Heike Sudmann, Lutz Jobs und Julia Koppke) verlassen aus Protest gegen die deutsche Beteiligung am Kosovokrieg die Fraktion, gründen die "Regenbogen-Gruppe" und behalten ihre Sitze in der Bürgerschaft.

...hier geht es weiter in die 2000er Jahre...

 

Neuen Kommentar schreiben