Wir lassen uns nicht vertreiben

„Die offene Kinder- und Jugendarbeit muss bleiben – wir lassen uns nicht vertreiben!“ Unter diesem Motto haben vergangenen Dienstag fast 800 Hamburgerinnen und Hamburger gegen die geplanten Kürzungen in der Kinder- und Jugendarbeit und bei der Familienförderung demonstriert. Das war ein deutliches Zeichen an den Senat. Ob es Senator Scheele und die SPD noch zum Einlenken bewegen wird, ist nach den ersten Reaktionen zu bezweifeln. Die Sozialdemokraten werden nicht müde zu betonen, dass insgesamt sogar mehr Geld  für Kinder, Jugendliche und Familien im nächsten Haushalt in die Hand genommen würde. Verschleiert wird aber, dass dies nicht für die offene Arbeit gilt: Auf Bauspielplätzen, in Spielhäusern und Jugendtreffs wird unterm Strich tatsächlich weniger Geld zur Verfügung stehen.

Die Demonstration und die anschließende Anhörung im Rathaus haben gezeigt, dass die betroffenen Kinder, Jugendlichen, Erzieherinnen und Erzieher jedoch sehr genau wissen, woher der Wind weht. Gewollt sind vor allem Angebote, die eng mit dem Jugendamt und mit Schulen zusammenarbeiten. Alles richtet sich darauf aus, Erziehungshilfen zu reduzieren, deren Kosten den Haushalt der Sozialbehörde belasten. Für die Entwicklung unserer Kinder ist es aber wichtig, dass sie in den Jugendclub um die Ecke gehen können, ohne gleich ein Fall im Jugendamt zu werden. Es wird immer deutlicher, dass die SPD eigenständige außerschulische Jugendarbeit für überflüssig hält und stattdessen meint, dass Jugendliche auch ihre Freizeit in der Schule verbringen sollen. Senator Scheele und Bürgermeister Scholz ignorieren damit Beschlüsse der Bezirke und fachliche Kritik – auch aus den eigenen Reihen – und zwingen die Bezirke, die Umsetzung der Pläne weiter voranzutreiben.

Wir Grüne werden uns weiter gegen diesen Kurs der SPD stellen. Denn es ist unsozial, den Rotstift bei der sozialen Infrastruktur anzusetzen, und gleichzeitig Millionen in eine riskante Unternehmensbeteiligung bei Hapag Lloyd zu stecken. Gut, dass am Dienstag so viele Menschen der SPD gezeigt haben, dass sie mit dieser Politik nicht einverstanden sind.