Fraktionsblog
Dr. Stefanie von Berg, MdHB, Sprecherin für Bildung, Frauen und Gleichstellung Geschrieben am: 08.04.2013
Am Anfang stand ein Versprechen von Senator Rabe: „Es ist vereinbart, dass wir von 2013 bis 2019 ein Ausbauprogramm an den Schulen starten werden, das ein Finanzvolumen von rund zwei Milliarden Euro für die Sanierung, die Instandhaltung, insbesondere aber auch den Ausbau und die Erweiterung von Schulen umfasst." (Hamburger Abendblatt, 31.07.2012)
Wer denkt,…
Farid Müller, MdHB, medienpolitischer Sprecher Geschrieben am: 21.03.2013
Am Freitag, 22. März, hat der Bundesrat das erste Mal in seiner Geschichte einen Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe auch für Homopaare beschlossen. Das ist ein wichtiges Signal. Hamburg ist diesem Gesetzentwurf beigetreten. Es gibt dazu aber eine wenig glanzvolle und bislang kaum bekannte Vorgeschichte: Mitte Februar hatte Senatorin Jana Schiedek noch eine eigene…
Filiz Demirel, MdHB, Sprecherin für Arbeitsmarkt und Migration Geschrieben am: 20.03.2013
In keiner anderen Industrienation Europas ist das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern so groß wie in Deutschland. Während der EU-Durchschnitt bei 16,2 Prozent liegt, liegen nach Angaben des Statistischen Bundesamts die Einkommensunterschiede in Deutschland nahezu unverändert bei 22 Prozent. Immerhin begehen wir den Equal Pay Day jetzt nicht – wie im letzten Jahr…
Dr. Stefanie von Berg, MdHB, Sprecherin für Bildung, Frauen und Gleichstellung Geschrieben am: 28.02.2013
Wieder und wieder betont Senator Rabe – gefragt und ungefragt–, dass die Stadtteilschule ein gleichwertiger Weg zum Abitur neben dem Gymnasium sei. Sein tatsächliches politisches Handeln steht im Widerspruch zu dieser Aussage. Der nächste Schritt, der die Stadtteilschulen als zweite Säule weiter schwächt: verpflichtende Praktika für Schülerinnen und Schüler in…
Olaf Duge, MdHB, Sprecher für Stadtentwicklung und Wohnen Geschrieben am: 20.02.2013
Eine längerfristig ausgerichtete Politik fordert Olaf Scholz ein und kündigt „Zukunftspläne“ an.
Was Olaf Scholz zum Besten gibt erschöpft sich bei genauerem Hinsehen in Wohnungsbauzahlen und der „überraschenden“ Erkenntnis, dass nach dem Regierungswechsel jegliche Pläne für die Zukunft Hamburgs fehlten.
Dies ist mitnichten zutreffend.…