Fraktionsblog
Katharina Fegebank, MdHB, Sprecherin für Soziales, Europa und Internationales Geschrieben am: 28.11.2011
Jetzt also nur Holz- statt Luxusklasse. Die Posse um den Zaun und das Klo an der Kersten-Miles-Brücke war in Hamburg ein heißes Herbstthema. Nun hat die Geschichte ein vorläufiges Ende gefunden, das Kopfschütteln auslöst.Im September hatte Mitte-Bezirksamtschef Markus Schreiber (SPD) mit dem über Nacht aufgestellten Zaun (2,80 Meer hoch, 18.000 € teuer) das politische…
Till Steffen, MdHB, verkehrspolitischer Sprecher Geschrieben am: 25.11.2011
Der SPD-Senat hat die Chance verpasst, die Lang-LKW nicht auf Hamburger Gebiet rollen zu lassen. Auf Behördenseite ist man darüber auch gar nicht traurig. Und das, obwohl die Bürgerschaft mittels eines SPD-Antrags eigentlich sehr deutlich gemacht hat, dass diese LKW in Hamburg nicht willkommen sind. Die Begründung lautet: Hamburg ist die Verlässlichkeit von Zusagen sehr…
Till Steffen, MdHB, verkehrspolitischer Sprecher Geschrieben am: 21.11.2011
Am Freitag habe ich der Presse unseren Antrag vorgestellt, die Stadtrad-Flotte mit Pedelecs auszustatten. Pedelecs sind Fahrräder mit einem elektrischen Hilfsmotor, der den/die Fahrende beim Treten unterstützt, bei 25 km/h ist aber Schluss. Finanzieren möchte ich das durch den Mehreinnahmen des „Einstieg vorn“ Projekts des HVV.Die Hamburger Morgenpost hat die Idee…
Anja Hajduk, MdHB, stellv. Vorsitzende, Sprecherin für Haushalt & Finanzen Geschrieben am: 16.11.2011
Zum Abschluss der Haushaltsberatungen beantragt die SPD-Fraktion (Drucksache 20/2155) die Einrichtung eines „Sanierungsfonds Hamburg 2020“. Sie rühmt sich, damit einen neuen Beitrag gegen den Investitionsstau in der Stadt zu leisten. Dieses Eigenlob ist nicht gerechtfertigt. Das Neue an diesem Fonds ist lediglich sein Name: Statt „Sanierungsfonds Infrastruktur“ heißt er…
Dr. Stefanie von Berg, MdHB, Sprecherin für Bildung, Frauen und Gleichstellung Geschrieben am: 16.11.2011
Fünf Stunden dauerte die Anhörung zur Inklusion im Schulausschuss am Freitag, den 11. November 2011. Ein ernstes und wichtiges Thema, das viele Schulen und Eltern bewegt. Das Medienaufkommen war groß. Vor Beginn dieser Marathonanhörung interviewte der NDR für das Hamburg Journal einzelne Mitglieder des Ausschusses, unter anderem auch den parteilosen Ausschussvorsitzenden…