Fraktionsblog
Farid Müller, MdHB, medienpolitischer Sprecher Geschrieben am: 24.01.2013
Das war ein langer Akt. Im Mai 2011 haben wir Grüne den Vorschlag in die Bürgerschaft eingebracht, das Wahlalter auf 16 zu senken. Doch erst jetzt, fast zwei Jahre später, wird dieser Antrag endlich beschlossen.
Dazwischen lag eine Periode des Taktierens seitens der alleinregierenden SPD.
Sie wollte am liebsten diese Wahlrechtsänderung mit anderen Punkten verknüpfen und…
Christiane Blömeke, Sprecherin für Familie, Kinder, Jugend und Sport Geschrieben am: 06.12.2012
Der Fall Jeremie bewegt Hamburg. Wenn ein Kind, das sich in staatlicher Obhut befindet, einfach verschwindet, muss man aufklären, welche Umstände dazu geführt haben. Hamburg und in erster Linie die Jugendämter sind verantwortlich für diese Kinder. Aber auch wir als Fachpolitiker und Fachpolitikerinnen dürfen uns dieser Verantwortung nicht entziehen. Wir setzen die…
Antje Möller, MdHB, innenpolitische Sprecherin Geschrieben am: 02.11.2012
Flüchtlinge sind aktuell Thema, zwei Diskussionsstränge laufen parallel: die Zahl der einreisenden Flüchtlinge steigt und seit Wochen demonstrieren Flüchtlinge öffentlich für mehr Rechte. Politisches Konzept in Hamburg: wegducken!Katastrophe, Abschreckung oder fehlende Planung?Die Zahl der nach Deutschland einreisenden Menschen, die Asylanträge stellen, steigt seit 2008 an…
Dr. Eva Gümbel, MdHB, Vize-Präsidentin der Bürgerschaft, Sprecherin für Wissenschaft und Forschung Geschrieben am: 29.10.2012
Seit Jahren steht das Hamburger Hochschulgesetz (HmbHG) in der öffentlichen Kritik. Das von der CDU festgeschriebene Bild der unternehmerischen Hochschule hat sich als nicht tragfähig erwiesen. 2010 hat das Bundesverfassungsgericht Teile des Gesetzes sogar als verfassungswidrig eingestuft. In der letzten Legislaturperiode haben wir unter Schwarz-Grün das HmbHG von…
Katharina Fegebank, MdHB, Sprecherin für Soziales, Europa und Internationales Geschrieben am: 21.09.2012
Kinderarbeit, Zwangsarbeit, schlechte Arbeitsbedingungen und Löhne, die zum Leben nicht reichen, sind in vielen Ländern Realität. Der Wunsch, immer billiger einzukaufen, hat globale Folgen. Die „Geiz ist geil"-Einstellung führt dazu, so kostengünstig wie irgend möglich zu produzieren. Wo und unter welchen Bedingungen auch immer. Dass ein T-Shirt für drei Euro, Kaffee für…