Fraktionsblog
Dr. Stefanie von Berg, MdHB, Sprecherin für Bildung, Frauen und Gleichstellung Geschrieben am: 30.08.2012
KERMIT hat seinen Namen verdient. Zu diesem Schluss muss man leider nun kommen. Es geht dabei aber nicht um den Frosch aus der Muppet Show, sondern um die gleichnamige Lernstandserhebung. Hinter dem Akronym verbirgt sich der Test „Kompetenzen ermitteln". In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage habe ich den Sinn und Zweck von KERMIT ermitteln wollen. Denn: Gab es bislang in…
Till Steffen, MdHB, verkehrspolitischer Sprecher Geschrieben am: 10.07.2012
"Weniger direkte Demokratie wagen" forderte Matthias Iken kürzlich im Hamburger Abendblatt. Er diagnostizierte eine Aushöhlung der Parteien und neue Probleme, die durch Bürger- und Volksentscheide geschaffen werden. Als Lösung scheint ihm mehr Führung durch die Parteien vorzuschweben.Ich glaube nicht, dass das funktionieren wird.Die noch relativ jungen Instrumente der…
Dr. Anjes Tjarks, MdHB, parlamentarischer Geschäftsführer, wirtschaftspol. Sprecher Geschrieben am: 03.07.2012
Eine aktuelle OECD-Studie bestätigt, dass der Hamburger Hafen sehr leistungsstark ist, aber enorme Investitionen braucht. Beides ist richtig und wird von niemandem bestritten. Die Hafen-Lobby macht es sich aber zu einfach: Sie schreibt lange Wunschzettel und kümmert sich nicht um das Preisschild. Wie egoistisch ihre Interessen sind, zeigt sich, wenn es um neue…
Till Steffen, MdHB, verkehrspolitischer Sprecher Geschrieben am: 25.06.2012
Noch fließt er einigermaßen, der Verkehr in Hamburg. Aber nicht mehr lange. Busse und Bahnen sind an ihren Grenzen, die Fahrgastzahlen steigen, viele Brücken und Straßen sind marode, das Radwegenetz ist mangelhaft, jede größere Baustelle wird zum Nadelöhr. Lärm und Abgase gefährden die Gesundheit vieler Menschen. Es gibt also jede Menge Baustellen, die der Senat jetzt…
Farid Müller, MdHB, medienpolitischer Sprecher Geschrieben am: 20.06.2012
Auf dem diesjährigen Parlamentarischen Sommerfest haben mich mehrere Journalisten darauf angesprochen, wie es sein könne, dass die Bürgerschaft schon wieder ein Gesetz (gemeint ist das Transparenzgesetz) in vorauseilendem Gehorsam mit dem Verein „Mehr Demokratie Hamburg“ beschlossen habe. Zuletzt war im Frühjahr die Neuausgestaltung der bezirklichen Bürgerentscheide mit…