Fraktionsblog

Geschrieben am: 22.03.2012
Selten haben kulturpolitische Thesen so provoziert wie im aktuellen Buch der „Kulturinfarkt“ (von D. Haselbach, A. Klein, P. Knüsel, S. Opitz, mehr auf perlentaucher.de). Dabei sind viele Teile der Situationsbeschreibung, die das Buch anspricht, nicht neu. Über den gesellschaftlichen Wandel und dessen Auswirkungen für staatlich finanzierte Kulturorchester, Opernhäuser und…

Geschrieben am: 02.03.2012
Gleichstellung ist ein Thema der gesamten Gesellschaft.  Gleichstellung bedeutet gleiches Recht und gleiche Anerkennung und damit einhergehend gleichen Verdienst und gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt.  Sie ist eine Frage jedes Lebensbereiches und Ungerechtigkeiten gilt es dort zu beseitigen, wo sie uns ins Auge springen.Deswegen hat die GAL-Fraktion in einem…

Geschrieben am: 13.02.2012
Das Hamburger Polizeirecht ist seit Jahren umstritten. 2005 hat die damalige CDU-Alleinregierung massive Verschärfungen eingeführt, es sollte das „schärfste Gesetz der Republik“ werden. So konnte man beispielsweise statt für 48 Stunden nun für ganze 14 Tage grundlos in Gewahrsam genommen werden. Außerdem wurden Personenkontrollen im öffentlichen Raum ohne jeglichen…

Geschrieben am: 03.02.2012
Wie zentral der Austausch der verschiedenen Religionen und Kirchen für das Miteinander in der Stadt ist, konnten über 200 Gäste gestern im Kaisersaal des Rathauses erleben. Die Auftaktveranstaltung zur Veranstaltungsreihe „Religionen und Dialog in der Stadt Hamburg“ widmete sich dem interreligiösen Dialog und dem Stellenwert der Religionen. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion…

Geschrieben am: 31.01.2012
Die Bürgerbeteiligung in Hamburg wird gestärkt. Die Bürgerschaft hat ein umfassendes Reformpaket für die Bürgerbeteiligung auf bezirklicher Ebene verabschiedet. Alle fünf  Fraktionen haben dafür gestimmt, auch der Verein Mehr Demokratie ist dafür. Mit diesen Neuregelungen werden Bürgerentscheide in den Bezirken fairer und bürgerfreundlicher gestaltet. Das ist nicht…

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