Fraktionsblog
Christa Goetsch, MdHB, kulturpolitische Sprecherin Geschrieben am: 02.01.2012
Die Idee von uns Grünen, in Hamburg eine Kulturtaxe einzuführen, wurde von der SPD in den letzten Haushaltsberatungen aufgegriffen. Demnach wird bis 2013 eine Übernachtungsgebühr eingeführt, die der Stadt zusätzliche sieben bis zehn Millionen Euro beschert.Bislang gibt es von Seiten des Senats jedoch weder Aussagen darüber, in welcher Höhe die Kulturtaxe erhoben wird, noch…
Filiz Demirel, MdHB, Sprecherin für Arbeitsmarkt und Migration Geschrieben am: 28.12.2011
Einen Tag vor Heiligabend stand sie fest: Die Liste der Mitglieder des neuen Integrationsbeirats. Mindestens kurios – einige würden sogar sagen empörend – sind an der Zusammensetzung zwei Dinge: Erstens hatte zuerst der Senat alle Mitglieder der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen aus dem Beirat ausgeschlossen. Danach berief Senator Scheele einen Verein zur…
Katharina Fegebank, MdHB, Sprecherin für Soziales, Europa und Internationales Geschrieben am: 14.12.2011
Kaiser Wilhelm auf hohem Ross vor dem Rathaus? Bitte nicht. Im „Hamburger Abendblatt“ schaltet sich der Politologe Hans J. Kleinsteuber heute in die Debatte um die Neugestaltung des Rathausmarkts ein. Angestoßen wurde diese unlängst durch die Handelskammer.Der oft bemängelten Schlichtheit und Leere des Platzes setzt der Politikwissenschaftler den Wunsch nach historischer…
Filiz Demirel, MdHB, Sprecherin für Arbeitsmarkt und Migration Geschrieben am: 12.12.2011
Am Donnerstag hat der Senat seine Einbürgerungsinitiative gestartet. Er will damit rund 140.000 MigrantInnen erreichen. Der Bürgermeister möchte in einem persönlichen Brief Migrantinnen und Migranten dazu einladen, sich einzubürgern.Ich sage dazu: Die MigrantInnen brauchen keinen Bürgermeister, der ihnen eine schriftliche Einladung zur Einbürgerung sendet,…
Antje Möller, MdHB, innenpolitische Sprecherin Geschrieben am: 06.12.2011
Die Befürchtung gab es in der politischen Bewegung gegen Rechtsextremismus immer, die bittere Erkenntnis, dass es in der Bundesrepublik eine lange Mordserie durch Nazis gibt, ist trotzdem wie ein Schock. Mehr als ein Jahrzehnt mordeten die Mitglieder der rechtsextremistischen Terrorzelle NSU unerkannt. Fast täglich kommen neue Einzelheiten und weitere Opfer ans Licht der…