Elbphilharmonie-Dossier: Kostenexplosion im Kulturtempel

Seit 2003 beschäftigt die Elbphilharmonie die Bürger und Bürgerinnen Hamburgs.

Der Begeisterung des Anfangs folgte der Schock der Kostenexplosion 2008 und die seither nicht enden wollenden Hiobsbotschaften um das Projekt.

Erst war da die geniale Idee, die in einer zukunftsorientierten Stadt wie Hamburg auf fruchtbaren Boden fiel. Einmal auf den Weg gebracht, wurde sie aber von Anfang an katastrophal umgesetzt. Der unfertigen Planungen und die schlecht verhandelten Pläne führten zu riesigen Nachforderungen des Baukonzern HOCHTIEF und der beteiligten Architekten. Im sog. Nachtrag 4 wurde HOCHTIEF ein Nachschlag von 137 Mio. Euro zugestanden, aber auch damit waren die Probleme nicht gelöst. Oktober 2011 erklärte HOCHTIEF einen Baustopp. Im Februar 2013 wurde endlich eine Einigung mit HOCHTIEF erzielt, die das Projekt erneut um über 200 Mio. Euro verteuert und eine Fertigstellung im Jahr 2016 verspricht. Ob dieses teure Versprechen diesmal eingehalten werden kann, wird die Zukunft zeigen.

Die Aufarbeitung des Desasters geschieht im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA), in dem die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion durch die Abgeordneten Eva Gümbel und Olaf Duge vertreten ist. Hans-Jürgen Sievertsen ist als Fraktionsreferent zuständig für die wissenschaftliche Betreuung.

Mit den auf dieser Seite verlinkten Texten geben wir

einen Überblick über Entwicklung der Projektes (Zeitleiste als PDF),
legen den Stand unserer Analyse vor (Thesen zur Kostenexplosion, PDF),
machen eine politische Einschätzung (Elbphilharmonie: Traum und Alptraum),
sammeln Links rund um die Presseberichterstattung (Pressearchiv) und
machen unsere aktuellen parlamentarischen Anfragen und Initiativen zugänglich.

Insbesondere die Thesen zur Analyse werden wir mit wachsenden Erkenntnisstand unserer Arbeit im PUA ständig weiterentwickeln und mit zusätzlichen Materialien anreichern und freuen uns über Diskussionsbeiträge.

Die Verträge zur Elbphilharmonie sind inzwischen veröffentlicht.

Nicht veröffentlicht sind bisher Informationen zu den Wohnbereichen, der Vertrag zur Übertragung von Miteigentumsanteilen sowie der Architektenvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, ReGe Hamburg Projektrealisierungsgesellschaft mbH und der Arbeitsgemeinschaft Herzog & de Meuron und Höhler + Partner.

Elbphilharmonie

Wieso verzichtet die Stadt auf 244 Mio. Euro?

Wieso verzichtet der SPD-Senat auf 244 Mio. Euro an geldwerten Forderungen gegenüber Hochtief? Wieso zahlt Hamburg dem Baukonzern weitere 200 Mio. Euro? Und wieso schließt die Stadt wieder einen Festpreis-Vertrag, obwohl erst ein kleiner Teil der Technischen Gebäudeausrüstung fertiggeplant ist? Diese Fragen rücken die Grünen in den Mittelpunkt der Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft am Mittwoch.

Elbphilharmonie

Ohne Details zum Rauswurf-Szenario ist keine Bewertung möglich

In seiner Drucksache verschweigt der Senat, dass der vom Bürgermeister verschuldete Baustopp viele Millionen Euro an Mehrkosten verursacht hat. Auch die Details zum Plan B – dem Rauswurf von Hochtief – macht ER nicht nachvollziehbar zugänglich. Ohne diese ist aus Sicht der Grünen nicht zu bewerten, ob die Neuordnung die für Hamburg beste Lösung ist.

Elbphilharmonie

Salamitaktik des Bürgermeisters

Dienstag hat der Senat die Neuordnung des Elbphilharmonie-Baus beschlossen. Dabei ist der angebliche Preis von 575 Mio. Euro aus dem Dezember plötzlich auf 789 Mio. Euro geklettert. Die Grünen kritisieren die Salamitaktik, mit der der Bürgermeister neue Kosten einräumt und haben Zweifel, ob es am Ende bei dieser Summe bleiben wird.

Aktenvorlage Elbphilharmonie

Senat spielt auf Zeit – Mangelhafte Vorbereitung höhlt Kontrollfunktion des Parlaments aus

Der Senat macht die Aktenvorlage zur Farce. Trotz Scholz‘ Versprechens, dass die ersten Akten ab Montag einsehbar seien, lagen der Bürgerschaft bis heute Mittag keine Akten vor. Nun wird noch eins drauf gesetzt: Weil weder Senat noch Bürgerschaftskanzlei sich in der Lage sehen, die Akten auf mögliche Geschäftsgeheimnisse Dritter zu prüfen, wird jetzt die höchste Geheimhaltungsstufe verordnet.

Elbphilharmonie II

Warum liegen die Akten nicht vor?

Direkt im Anschluss an den Haushaltsausschuss am Dienstag hat die Stadt die Neuordnungsverträge zur Elbphilharmonie unterzeichnet. Damit wird die im Ausschuss vorgebrachte Begründung für die verzögerte Aktenvorlage zur Farce. Die Grünen fordern die umgehende Vorlage aller angeforderten Akten. Wenn die Stadt alle wesentlichen Verträge unterschreiben hat, gilt keine Geheimhaltungspflicht mehr.