So mookt wi dat: Hamburgs Haushalt wird Grün

Schriftzug "Hamburg 2017 - So mookt wi dat!" mit Wunderkerzen im Hintergrund

Wir wollen konkret vor Ort helfen und das tägliche Leben in Hamburg einfacher machen. Mit guten Radwegen, neuen Sozialwohnungen und schönen Spielplätzen packen wir dort an, wo der Schuh drückt. Der Haushalt der Stadt Hamburg für die Jahre 2017 und 2018 hat darum eine klare Grüne Handschrift. Und einen zentralen Gedanken: Wir machen eine Politik, die mit den Hamburgerinnen und Hamburgern auf Augenhöhe spricht und handelt. So mookt wi dat!

UNSERE VORHABEN:

Lebenswertes Hamburg

Hamburg wird schöner, grüner und sicherer

Kind, das Herbstlaub in die Luft wirft

Wir machen Hamburg noch lebenswerter. Deshalb reparieren wir Spielplätze, bauen bessere Radwege, pflanzen mehr Bäume und machen die Straßen sauber.

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Soziales und gerechtes Hamburg

In der Mache: Eine Stadt für alle

Vater mit Baby auf dem Arm hält eine Wunderkerze in die Kamera

Wir wollen ein soziales und gerechtes Hamburg. Darum machen wir das Leben für Familien einfacher, geben den Geflüchteten eine Zukunft in unserer Stadt und bauen 10.000 Wohnungen pro Jahr. Wir setzen uns für all diejenigen ein, die unsere Unterstützung am dringendsten brauchen.

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Zukunftsfestes Hamburg

Wir investieren in die klugen Köpfe unserer Stadt

Frau mit Virtual Reality-Brille

Wir machen Hamburg zukunftsfest: Die Uni Hamburg soll den Stempel der Exzellenz erhalten, der Datenschutz in Hamburg wird gestärkt und wir stocken die Zahl der Lehrkräfte an den Schulen massiv auf.

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UNSER HAUSHALT:

Ab 2017 planen wir das erste Mal seit vielen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt, das heißt, wir wollen keine neuen Schulden im Kernhaushalt machen. Damit erfüllen wir die Schuldenbremse schon vor 2020. Natürlich wird das durch gute Steuereinnahmen und niedrige Zinsen begünstigt. Trotzdem schaffen das nicht viele Bundesländer so, da kann sich Hamburg sehen lassen. Besonders freut uns Grüne, dass wir ohne weitere Kreditaufnahmen auch noch massiv in vorhandene und neue Infrastruktur investieren können. Apropos Investitionen: Hier stehen wir deutschlandweit vor allen anderen Bundesländern an erster Position. Nirgendwo sonst wird pro Kopf mehr in die städtische Infrastruktur investiert als in Hamburg. Dies geht Hand in Hand mit unseren Plänen für ein lebenswertes, soziales und zukunftsfestes Hamburg. 

Natürlich gibt es in einem so großem Haushalt mit über 12 Milliarden Euro jährlich auch Zukunftsrisiken. Wir wissen trotz erster Erfahrungen noch nicht genau, wie sich die Integrationskosten für die Geflüchteten in Hamburg genau entwickeln, auch wissen wir nicht, wie lange noch die Niedrigzinsphase anhält, die natürlich auch die Schuldzinsen der Stadt auf rekordniedrigem Niveau hält. Und auch die HSH-Nordbank schwebt noch wie ein Damoklesschwert über uns, hier hoffen wir, dass dem neuen Vorstand ein Verkauf bis 2018 gelingt. Aber wir geben auch nicht alles aus, was wir einnehmen. Wir haben uns als Bundesland mit dem Finanzrahmengesetz ein Instrument geschaffen, mit dem wir in guten Zeiten etwas zurücklegen, um in konjunkturell schlechteren Zeiten davon zehren zu können. Das hilft uns, nicht sofort eine Wirtschaftskrise mit massiven Kürzungen durch die Haushaltsführung der Stadt weiter anzuheizen. Seit Jahrzehnten ist das so nicht passiert, weswegen wir auch in Hamburg eine hohe Verschuldung von circa 23,9 Milliarden Euro angehäuft haben.

Deswegen sind wir Grüne stolz darauf, diesen fatalen Trend jetzt zu stoppen und trotzdem die Zukunft unseres Hamburgs in vielen wichtigen Bereichen zu sichern, indem wir in Menschen mit Bildung, in Sozialwohnungen und Radwege, in unsere Sicherheit bei Polizei und Justiz, aber auch in unsere Kultur investieren werden.