Wir halten Kosten transparent, investieren in eine gelingende Integration und in die Zukunft unserer Stadt

Aktuelle Stunde zu den Kosten für Geflüchtete

Wir halten Kosten transparent, investieren in eine gelingende Integration und in die Zukunft unserer Stadt

Die Hamburgische Bürgerschaft hat in der Aktuellen Stunde über die Kosten für Geflüchtete debattiert. Aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion sind die Ausgaben für eine gelingende Integration nicht nur im Sinne der nach Hamburg geflüchteten Menschen, sondern auch eine sinnvolle Investition in die Zukunft der Stadt.
Symbol Geldsack

Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer und haushaltspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion:

„Wir haben 2015/2016 einen in diesem Umfang von niemandem erwarteten Anstieg der Flüchtlingszahlen erlebt. Die Situation damals hat alle Bundesländer vor enorme Herausforderungen gestellt, Hamburg als Stadtstaat ganz besonders. Und ich finde: Unsere Stadt hat sie insgesamt großartig gemeistert. Dazu gehört die viele ehrenamtliche Unterstützung – beispielsweise in Deutschlands größer Kleiderkammer in den Messehallen – dazu gehört aber auch eine gute Arbeit von Politik und Behörden. Wir haben es geschafft alle zu uns Geflüchteten Menschen unterzubringen. Hamburg hat Haltung und Kompetenz gezeigt, ein Chaos wie beispielsweise in Berlin gab es bei uns nicht.

In den Folgemonaten haben wir viel dafür getan, die Chancen für eine gelingende Integration zu verbessern. Dazu gehört, dass wir die Menschen schnell aus den Zelten und Baumärkten rausgeholt haben. Wir bauen feste Unterkünfte auf dem Niveau des Sozialen Wohnungsmarktes und sorgen – gerade auch durch die Einigung mit den Bürgerinitiativen vor Ort – möglichst schnell für eine gemischte Belegung der einzelnen Quartiere. Dass dies erst einmal Geld kostet, liegt auf der Hand. Aber Geld für eine gelingende Integration zu auszugeben, ist nicht nur im Sinne der zu uns geflüchteten Menschen. Es ist auch eine ökonomisch sinnvolle Investition, denn ein Scheitern der Integration würde uns alle gesellschaftlich und finanziell deutlich teurer zu stehen kommen. Zugleich hat Hamburg mit einer zentralen Veranschlagung das bundesweit transparenteste Verfahren für die Ermittlung der Flüchtlingskosten installiert. Wir Grüne haben keine Scheu uns den einzelnen Fragen der Opposition zu diesem transparenten Verfahren zu stellen. Genau das wird detailliert im nächsten Haushaltsausschuss am 9. Mai möglich sein.“

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