Das wäre ein Verstoß gegen demokratische Grundwerte

Zensur bei der China Time?

Das wäre ein Verstoß gegen demokratische Grundwerte

05.07.2012
Laut Aussagen von Mitwirkenden an der China Time 2012 werden Veranstaltungen, die sich kritisch mit dem chinesischen Regime auseinandersetzen, schlechter beworben als andere. Im Programmheft seien erklärende Texte gekürzt und Veranstaltungen sogar komplett ausgelassen worden. Die GAL-Fraktion geht den Hinweisen mit einer Anfrage an den Senat nach.

Katharina Fegebank, europapolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, sagt dazu:

„Sollte sich bestätigen, dass der Senat gezielt regimekritische Veranstaltungen schlechter bewirbt, dann muss man von Zensur sprechen. Das wäre ein Skandal und verstieße gegen unsere demokratischen Grundwerte. Wir werden dem Verdacht auf den Grund gehen und eine Schriftliche Kleine Anfrage an den Senat stellen.“

Bereits in den vergangenen Jahren haben die Hamburger Grünen einen kritischeren Umgang mit China im Rahmen der China Time gefordert.

Fegebank dazu: „Wir können die Beziehungen zu China nicht einfach nur bejubeln. Mit einem Land, in dem die Menschenrechte nicht geachtet werden, muss man sich differenziert auseinandersetzen.“

Hintergrund
Alle zwei Jahre feiert Hamburg seine Beziehungen zu China mit der China Time. In diesem Jahr werden die Veranstaltungen vom 9. bis 25. August stattfinden. Regimekritische Themen sind dabei wie jedes Jahr in der Minderzahl. Die Hamburger Grünen fordern seit langem einen kritischeren Umgang mit den politischen Verhältnissen in China sowie einen intensiven Dialog über Menschenrechte mit Hamburgs Partnerstadt Shanghai.

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