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Bürgerschaftsdebatte zur Elbvertiefung
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert anlässlich des Bundesverwaltungsgerichts-Urteils und der Regierungserklärung vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz über das weitere Vorgehen bei der Elbvertiefung. Aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion hat das Urteil gezeigt, dass auch große Infrastrukturprojekte Umweltbelange nicht einfach weg wägen können.
Bundesverwaltungsgericht fordert Nachbesserungen für die Pläne zur Elbvertiefung
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Planfeststellungsverfahren zur Elbvertiefung in Teilen für rechtswidrig erklärt. Die betroffenen Teile können aber nachgebessert werden. Aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion ist jetzt die Zeit für mehr Dialog zwischen Ökonomie und Ökologie gekommen.
Deutsches Maritimes Forschungszentrum
Der Bund fördert die Gründung eines Deutschen Maritimen Forschungszentrums in Hamburg in den kommenden drei Jahren mit jeweils drei Millionen Euro. Die rot-grünen Regierungsfraktionen hatten den Senat im August 2015 mit einem entsprechenden Antrag damit beauftragt, sich auf Bundes- und Länderebene für ein solches Zentrum einzusetzen.
Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe überarbeiten
Die von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgelegte neue Sicherheitsrichtlinie gefährdet den Fortbestand der rund 105 deutschen und 20 Hamburger Museumsschiffe. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich deshalb dafür ein, den Entwurf zu überarbeiten.
Lürssen übernimmt Blohm+Voss
Die Bremer Unternehmensgrupppe Lürssen hat bekanntgegeben, die Hamburger Werft Blohm+Voss zu übernehmen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion bewertet dies als positiven Schritt für die Werft, aber auch für den Hamburger Hafen. Die Zukunftsfähigkeit von Blohm+Voss würde durch zusätzliche Kunden deutlich erhöht.
Hybridlok auf Jungfernfahrt
Rauchende Dreckschleudern? Das war einmal: Ab sofort fahren im Hamburger Hafen die ersten mit Hybrid betriebenen Rangierloks der Firma Metrans, Tochterunternehmen der HHLA. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt, dass die klimafreundliche Technik im Hafen zum Einsatz kommt. Dies sei ein wegweisender Schritt in Richtung grüner Hafen.
Fusion von Hapag-Lloyd mit UASC
Dienstag hat Hapag Lloyd bekannt gegeben, mit dem Arabischen Reeder United Arab Shipping Company (UASC) zu fusionieren. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Entscheidung als wichtigen Schritt für den Wirtschaftsstandort Hamburg.
Maritimen Standort Norddeutschland gemeinsam weiterentwickeln
Eine enge, bundesländerübergreifende Zusammenarbeit ist bei der Fortentwicklung des Maritimen Standortes Norddeutschland von großer Bedeutung. Das haben die hafenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen aus den fünf Küstenländern bei ihrem heutigen Treffen in Hamburg mit einer gemeinsamen Absichtserklärung bekräftigt (siehe Anlage).
Angela Titzrath Neue Vorstandsvorsitzende der HHLA
Angela Titzrath wird neue Vorstandsvorsitzende der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA). Die Grüne Bürgerschaftsfraktion wünscht ihr viel Erfolg und freut sich auf die Zusammenarbeit.
Aktuelle Stunde zum Hafen
In der Aktuellen Stunde hat die Hamburgische Bürgerschaft die Entwicklung im Hamburger Hafen debattiert. Zukünftig soll der Hafen mit der Entwicklung des mittleren Freihafens und dem Bau eines Mehrzweckterminals insbesondere als Universalhafen ausgebaut und gestärkt werden

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