Haushalt

Konjunktur: Wenn die Stadt wächst, müssen öffentliche Leistungen mitwachsen

Eine wachsende Bevölkerung bedeutet zusätzliche Aufgaben für die öffentliche Hand. Damit notwendige Ausgaben und steigende Steuereinnahmen zukünftig besser berechnet werden können, wird die Haushaltsplanung um einen Wachstumsfaktor ergänzt. Das dabei angewendete Hamburger Konjunkturbereinigungsverfahren wird entsprechend angepasst, wie Finanzsenator Andreas Dressel heute bekannt gab. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Anpassung als wichtige Maßnahme für eine weiterhin realistische Finanzplanung.

Dazu Farid Müller, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg ist ungebrochen attraktiv. Seit sieben Jahren wächst die Bevölkerung stärker, als wir es gewohnt waren. Wenn die Stadt wächst, müssen öffentliche Leistungen mitwachsen. Denn mehr Einwohnerinnen und Einwohner bedeuten nicht nur mehr Steuereinnahmen, sondern auch mehr Kosten für die öffentliche Hand. Bildungseinrichtungen von Kita über Schule und Hochschule haben mehr Zulauf, die Fahrgastzahlen im öffentlichen Nahverkehr steigen und bezahlbarer Wohnraum muss geschaffen werden – um nur einige Bereiche zu nennen. Aus diesem Grund passen wir unsere Konjunkturberechnung an. Statt die Entwicklung wie bisher anhand der letzten 21 Jahre zu berechnen, verkürzen wir den Zeitraum auf die vergangenen 14 Jahre. Dies ermöglicht uns, strukturelle Entwicklungen schneller zu berücksichtigen und einen realistischen Blick auf unsere Finanzen zu bekommen.“

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