Innenpolitik

Grüne rufen zur Demo auf: Gemeinsam gegen rechte Hetze

Die Bürgerschaftsfraktion und der Landesverband der Grünen sowie die Grüne Jugend Hamburg unterstützen den Aufruf des Hamburger Bündnisses gegen Rechts „Montags in Hamburg rechter Hetze entgegentreten“ und werden an der morgigen Demonstration teilnehmen. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr vor Saturn, Mönckebergstraße. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Antje Möller, wird bei der Kundgebung sprechen. Dazu…

Innenpolitik

Aufarbeitung der Messerattacke in Barmbek hat in der Sondersitzung des Innenausschusses begonnen

Der Innenausschuss der Bürgerschaft hat in einer Sondersitzung zum Thema „Darstellung des aktuellen Sachstandes zur Messerattacke am 28. Juli 2017 in Barmbek“ beraten. Der Senat, die Polizei und der Verfassungsschutz legten den Stand der Ermittlung sowie die Erkenntnisse zur Vorgeschichte des Täters umfänglich dar. Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „In der gestrigen…

Innenpolitik

Messerattacke in Barmbek: Unsere Gedanken sind bei den Opfern, unser Dank gilt den Menschen, die den Täter stoppten

Zu der tödlichen Messerattacke in Barmbek erklärt Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das war eine schreckliche und sinnlose Tat, die wir aufs Schärfste verurteilen. Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen des Todesopfers. Ihnen gilt unser großes Mitgefühl, genauso wie den zum Teil schwer Verletzten und ihren Familien. Wir danken aber auch den mutigen…

Innenpolitik

Auch Rot-Grün sieht Handlungsbedarf beim Rettungsdienst – verstärkte Einbindung der Hilfsorganisationen geplant

Anlässlich von Medienberichten über Missstände in der Organisation des Rettungsdienstes haben die Regierungsfraktionen ebenfalls auf Handlungsbedarf und eine bereits am 12. Juli beschlossene Initiative in der Bürgerschaft hingewiesen. SPD und Grüne fordern darin die Vorlage eines Gesetzentwurfes zur umfassenden Novellierung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes bis zum 31.12.2017. Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir Grüne…

Innenpolitik

Demonstrationen zu G20 werden in Sicht- und Hörweite möglich sein

Die Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer Aktuellen Stunde über die Möglichkeiten für Demonstrationen während des G20-Gipfels im Juli debattiert. Aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion ist dabei klar, dass die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes umgesetzt werden müssen: Kundgebungen werden in Sicht- und Hörweite des Gipfels möglich sein und die Anmeldungen für Kundgebungen individuell und konkret geprüft. Dazu Antje…