Zuständig für dieses Thema

Carola Timm

Carola Timm, Mitglied der Hamburger Bürgerschaftcarola.timm@gruene-fraktion-hamburg.de
Fon +49 (40) 32873-203

Die Digitalisierung schreitet in allen Lebensbereichen immer schneller voran. Persönliche Informationen und Daten werden im Zuge der Digitalisierung aller Lebensbereiche für Firmen und Staaten vermehrt zur umkämpften Ware. Doch Wissen über menschliches Verhalten und persönliche Eigenheiten birgt seit jeher Gefahren von Manipulation und Diskriminierung.

Wir GRÜNE setzen uns daher für die Einhaltung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung ein, wonach jeder Mensch selbst bestimmt, wem welche persönlichen Informationen preisgeben werden dürfen. Darüber hinaus fordern wir eine digitale Grundrechtscharta für die EU. Wir brauchen einen starken Datenschutz, der dem unkontrollierten Datenklau und -handel vorbeugen kann.

Die Einhaltung von Grundrechten und den Schutz vor Datenmissbrauch kann nur ein starker unabhängiger Datenschutzbeauftragter durchsetzen. Dementsprechend schreibt die künftige EU-Datenschutzgrundverordnung die vollständige Unabhängigkeit vor. In Hamburg hat die Bürgerschaft auf unsere Initiative hin dem Datenschutzbeauftragten bereits die vollständige Unabhängigkeit verliehen. Eine derart starke Position ist wichtig auch in der Auseinandersetzung mit Internetriesen wie Facebook, Google oder WhatsApp.