Die Volksinitiative zum „Stopp des Busbeschleunigungsprogramms“ und die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen konnten nach langen und teilweise schwierigen Verhandlungen in wesentlichen Punkten eine Einigung erzielen.
Neujahrsfest Newroz
Am 21. März feiern viele Völker das Neujahrsfest Newroz, auch Nowruz oder Nouruz genannt. Kurden, Iraner, Tadschiken, Paschtunen, Belutschen und Afghanen aus hinduistischen Glaubensrichtungen begrüßen den Beginn des neuen Jahres. Die Grünen gratulieren zum Fest und hoffen auf friedliche Feierlichkeiten.
Olympia-Votum für Hamburg
Das DOSB-Präsidium hat sich für eine Hamburger Olympia-Kandidatur ausgesprochen. Katharina Fegebank war als Teil der Hamburger Delegation am Montag in Frankfurt bei der Präsentation der Hamburger Bewerbung dabei.
Grüne Fraktion konstituiert
Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat sich am Montag für die neue Legislaturperiode konstituiert. In der ersten Sitzung haben die Abgeordneten den bisherigen Vorstand neu gewählt. Fraktionsvorsitzender bleibt Jens Kerstan. Eva Gümbel wurde zu seiner Stellvertreterin gewählt, Anjes Tjarks wurde als parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt. Alle drei wurden einstimmig ohne Enthaltung gewählt.
Am Wochenende will Vattenfall den ersten Block des Kohlekraftwerks Moorburg in Betrieb nehmen. Weil Vattenfall die Probleme beim Bau lange nicht in den Griff bekommen hatte, hat sich der Start um zwei Jahre verzögert. Für den Atom- und Kohlekonzern hat sich das Projekt zum Milliardengrab entwickelt.
Strahlenskandal am AK St. Georg
Im Vorfeld der heutigen Sondersitzung des Gesundheitsausschuss zum Strahlenskandal in der Asklepios Klinik St. Georg ist dem Ausschuss der Ärztekammer-Bericht bekannt geworden. Dieser wirft nach erster Durchsicht neue gravierende Fragen auf. Die Oppositionsfraktionen verlangen vom SPD-Senat endlich eine schonungslose Aufklärung.