Grüne schlagen den „Kehrwieder-Becher“ für Hamburg vor
In Hamburg landen jährlich etwa 60 Millionen Coffee-to-go-Becher im oder manchmal auch neben dem Mülleimer. Für Hamburgs Klimabilanz bedeutet das zusätzliche 2.400 Tonnen klimaschädliches CO2 – was den Emissionen eines Mittelklassewagen entspricht, der 500 Mal den Äquator umrundet.
Haushaltsantrag 2017/18
Die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Mittel für Gleichstellungsprojekte um 200.000 Euro jährlich erhöhen. Einen entsprechenden Antrag hat Rot-Grün in die Haushaltsberatungen vom 13. bis 15. Dezember eingebracht (siehe Anlage).
„Forum Tideelbe“ eröffnet
Wie kann die Elbe so verlaufen, dass ihre Wasserqualität steigt und im Hamburger Hafen weniger Schlick ankommt? Dieser Frage widmen sich Hafenwirtschaft, Politik, Verwaltung, Umweltverbände und Bürgerinitiativen im „Forum Tideelbe“. Dort sollen die Beteiligten gemeinsam konkrete Strombaumaßnahmen erarbeiten.
Oppositionsanträge Haushalt 2017/18
CDU und LINKE haben heute ihre Anträge für den Doppelhaushalt 2017/18 vorgestellt. Aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion zeichnen sich die Anträge der Linken vor allem dadurch aus, dass sie den Hamburgischen Haushalt auf einen Schlag sprengen würden. Die CDU agiere dagegen haushaltspolitisch schizophren: Sie fordere mehr Einsparungen und größere Ausgaben zugleich.
Wohnungsbaubericht 2014/2015
Der Rot-Grüne Senat hat den Wohnungsbaubericht 2014/2015 vorgestellt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die klare Steigerung der fertig gestellten Wohnungen zu einem neuen Rekordniveau. Gleichzeitig betont sie, dass neben den vielen zusätzlichen Wohnungen in Hamburg auch diverse Projekte umgesetzt werden, die für Lebens- und Freiraumqualität stehen.
Ländervergleichsstudie „Bildungstrend 2015“
Im Oktober dieses Jahres wurde die Studie „Bildungstrend 2015“ vorgelegt, die den früheren Pisa-Bundesländervergleich ersetzt hat. Zum zweiten Mal nach 2009 wurden die sprachlichen Kompetenzen in den Fächern Deutsch und Englisch im Ländervergleich untersucht.