Soziales

Bürgerschaft bestätigt Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung
Auf Initiative von Rot-Grün hat die Bürgerschaft in ihrer Sitzung ein klares Bekenntnis für eine ausgewogene und gerechte Flüchtlingsunterbringung in Hamburg abgegeben.
G20-Debatten in der Bürgerschaft
Die Hamburgische Bürgerschaft beschäftigt sich sowohl in der Aktuellen Stunde als auch in den Debatten mit dem kommenden G20-Gipfel in Hamburg. Neben den bereits häufig geführten Debatten um Demonstrationen geht es dabei sehr stark auch um die inhaltlichen Fragen beim Gipfel.
Rot-Grüne Initiative
Um die Quartiersentwicklung und die Integrationsarbeit am Bahrenfelder Lutherpark zu fördern, soll das dortige Park Café als Begegnungsstätte weiter ausgebaut werden. Dafür setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einer Initiative zur nächsten Bürgerschaftssitzung ein.
Einrichtung einer Ombudsstelle
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert zur Einrichtung einer Ombudsstelle für die Flüchtlingshilfe. Zur Ombudsfrau wurde die ehemalige Landespastorin der Diakonie Annegrethe Stoltenberg ernannt. Sie nimmt ihre ehrenamtliche Arbeit am 1. Juli für zunächst zwei Jahre auf.
Einrichtung einer Ombudsstelle
Der Rot-Grüne Senat hat beschlossen eine Ombudsstelle für die Flüchtlingshilfe einzurichten. Zur Ombudsfrau wurde die ehemalige Landespastorin der Diakonie Annegrethe Stoltenberg ernannt. Sie nimmt ihre ehrenamtliche Arbeit am 1. Juli für zunächst zwei Jahre auf.
Bezirk Altona erhält zusätzliche Mittel aus dem Integrationsfonds
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen dem Bezirk Altona zusätzliche Mittel aus dem Integrationsfonds zur Verfügung stellen, um die Integration von Flüchtlingen aus Eritrea zu fördern. 77.000 Euro werden dem Bezirk zur Verfügung gestellt. Ein entsprechendes Petitum aus dem Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration soll in der Bürgerschaft beschlossen werden (siehe Anlage).
Haushaltsberatungen zu Soziales und Integration
Die Hamburgische Bürgerschaft hat im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen auch den Etat für Soziales und Integration debattiert (Teil des Einzelplans 4). Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dem Einzelhaushalt wichtige Investitionen für eine soziale und gerechte Stadt. Zudem seien die Investitionen für eine gelingende Integration vorbildhaft.
Erfahrungsaustausch und Vernetzung weiter fördern
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Arbeit des Forums Flüchtlingshilfe in den kommenden zwei Jahren weiter stärken. Dies sieht ein Haushaltsantrag vor, den die Regierungsfraktionen in die Etatberatungen vom 13. bis 15. Dezember einbringen.
Herausragendes Projekt für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
Im August 2015 gründeten zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in den Hamburger Messehallen eine Kleiderkammer, die innerhalb kürzester Zeit zu einem der wichtigsten Knotenpunkte für Sachspenden und ehrenamtlich Aktive aus dem gesamten Stadtgebiet wurde.
Erfrierungsschutz für Obdachlose
Der Senat hat die Eckpunkte des Hamburger Winternotprogramm (WNP) 2016/2017 vorgestellt, das am 1. November 2016 startet. Auch diesen Winter wird das WNP zahlreichen Obdachlosen Schutz vor Erfrierung bieten. Zudem wird auf Initiative der rot-grünen Bürgerschaftsfraktionen erstmals auch nachts pädagogisch geschultes Personal zur Betreuung der Obdachlosen vor Ort sein.

Seiten

Subscribe to Soziales